AGB`s
Anschrift:
BIOSLAVA GbR
Holzhof 10
76768 Berg
DE-Deutschland
E-Mail:
info@Bioslava.de
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Stand:01.01.2024
Allgemeine Geschäftsbedingungen vom BIOSLAVA GbR*
* ausgenommen spezielle/ bzw. zusätzliche AGB für Client / Server Software und Websites, die gesondert vereinbart werden.
1 Bestellungen / -und Mitgliedsbestellung
2 Lieferung
3 Transportrisiko
4 Beschaffenheitsvereinbarung ohne Garantieübernahme
5 Gewährleistung, Untersuchungspflicht
6 Schadensersatz und Haftungsbeschränkung
7 Eigentumsvorbehalt
8 Preise / Angebote
9 Zahlung
10 Zahlungsverzug
11 Remissionsrecht
12 Lieferadressen
13 Erfüllungsort und Gerichtsstand
1 Bestellungen
Bestellungen werden von BIOSLAVA GbR durch das Versenden einer Auftragsbestätigung, einer Rechnung oder der Ware angenommen. Mit der Annahme einer Lieferung erklärt sich der Käufer mit den Liefer- und Zahlungsbedingungen von BIOSLAVA GbR einverstanden. Gegenbedingungen können vom uns nicht akzeptiert werden. Dies gilt auch, wenn BIOSLAVA GbR nicht ausdrücklich widerspricht. Das gleiche besteht bei der Einwilligung der Mitgliedschaft und bei Bestellung aus dem Mitgliedsbereich. Der Mitgliedsbeitrag wird jährlich einmal erhoben und kommt einer Bestellung gleich. Mitglied ist erst, wer den Jahresbeitrag beglichen hat. Erst dann bekommt das „Neue Mitglied“ die Berechtigungen zugesprochen.
2 Lieferung
Bücher, Zeitschriften, Webseiten und Software und andere Produkte werden nur in fester Rechnung und auf Kosten und Gefahr des Käufers ab dem von BIOSLAVA GbR bestimmten Versandort geliefert. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Verantwortlichen. BIOSLAVA GbR behält sich eine Lieferung gegen Vorkasse vor. Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie vom Verlag schriftlich bestätigt worden sind. Dies gilt auch im Mitgliedsbereich und der daraus ergebenen Bestellungen und Lieferungen.
3 Transportrisiko
Das Transportrisiko geht mit Versenden der Ware durch uns auf den Käufer über, auch wenn Untergang und Verschlechterung auf Zufall oder höherer Gewalt beruhen. Ersatz für verloren gegangene oder auf dem Transport beschädigte Sendungen wird durch uns nicht geleistet. Der Käufer muss daher zur Wahrung seiner Belange innerhalb der von Postanstalt, Spedition oder Bahn gegebenen Fristen bei den entsprechenden Stellen seinen Schadensfall melden.
4 Beschaffenheitsvereinbarung ohne Garantieübernahme
4.1 BIOSLAVA GbR gewährleistet, dass der Liefergegenstand im Moment der Übergabe an den Transportdienstleister die vereinbarte Beschaffenheit aufweist. Diese bemisst sich ausschließlich nach den zwischen den Parteien getroffenen konkreten Vereinbarungen über Eigenschaften, Merkmale und Leistungscharakteristika der Ware.
4.2 Es ist nicht im Sinne von BIOSLAVA GbR - und der vorliegende Vertrag ist nicht darauf ausgelegt - gegenüber dem Käufer eine über die Beschaffenheitsvereinbarung nach Ziffer 4.1 hinausgehende Einstandspflicht (Garantie) für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes zu übernehmen.
4.3 Entsprechend Ziffer 4.2 sind Angaben in Katalogen, Preislisten und sonstiges dem Käufer vom uns überlassenes Informationsmaterial keinesfalls als derartige Garantien für eine besondere Beschaffenheit des Liefergegenstandes zu verstehen.
5 Gewährleistung, Untersuchungspflicht
5.1 Der Käufer hat nur dann einen Gewährleistungsanspruch gegenüber BIOSLAVA GbR, wenn er den Liefergegenstand nach Übergabe überprüft und uns Mängel unverzüglich, spätestens jedoch zwei Wochen nach der Übergabe, schriftlich mitteilt; verborgene Mängel müssen duns unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich mitgeteilt werden.
5.2 Mängel nur an einem Teil der gelieferten Ware berechtigen nicht zum Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist. Für den Anspruch des Auftraggebers auf Schadensersatz anstelle der gesamten Leistung gilt Entsprechendes.
5.3 Gewährleistungspflichtigen Mängeln wird BIOSLAVA GbR entweder durch eine für den Käufer kostenlose Mängelbeseitigung oder durch eine Ersatzlieferung eines mangelfreien Teiles bzw. des gesamten Liefergegenstandes entgegentreten.
5.4 Verweigert BIOSLAVA GbR die Erfüllung des Vertrages ernsthaft und endgültig oder schlägt die Mängelbeseitigung bzw. die Ersatzlieferung fehl, ist sie dem Käufer unzumutbar oder hat BIOSLAVA GbR sie nach §439 Abs.3 BGB aufgrund unverhältnismäßiger Kosten verweigert, so kann der Käufer nach seiner Wahl entsprechend den gesetzlichen Regelungen vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder ggf. Ersatz seiner Aufwendungen verlangen (begrenzt in Höhe des VK Preises des Gegenstandes, Mitgliedsbeitrag ausgenommen). Hiervon ausgeschlossen sind Mitglieder, da sie schon einen verminderten Betrag (Sonderpreis) bekommen.
5.5 Die Verjährungsfrist für den Gewährleistungsanspruch für den Liefergegenstand beträgt 12 Monate seit dem Zeitpunkt der Ablieferung beim Käufer.
6 Schadensersatz und Haftungsbeschränkung
6.1.1 BIOSLAVA GbR haftet nicht für die Auslieferungen und die Produkte von anderen Verlagen und Produkten, nur für die Bücher die direkt vom Verlag sind.
6.1.2 BIOSLAVA GbR haftet nach den allgemein gültigen gesetzlichen Regeln der BRD, soweit diese nicht grob fahrlässig sind und soweit Ziffer 6.2 nicht etwas anderes vorsieht.
6.2 Ausnahmsweise haftet BIOSLAVA GbR
a) der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis; im Übrigen
b) gar nicht für die leicht fahrlässige Verletzung unwesentlicher Pflichten aus dem Schuldverhältnis. 6.3 Dies gilt für alle Schadensersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch für die Haftung wegen unerlaubter Handlung.
6.4 Der Käufer ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zur Schadensabwehr und -minderung zu treffen. Bei inhaltlichen Äußerungen der Ware ist BIOSLAVA GbR nicht haftbar zu machen. 6.5 Schadenersatz kann nur in der Höhe des VK Preises der Ware gewährt werden, wenn dieser nach Ziffer 6,1,6.2 besteht. Der Käufer stimmt automatisch Punkt 6 bei Kauf vollumfänglich zu.
7 Eigentumsvorbehalt
7.1 Unsere Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt gem. §449 BGB. Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung aller bestehenden Haupt- und Nebenforderungen aus vorangegangenen und künftigen Lieferungen Eigentum von BIOSLAVA GbR.
7.2 Im Falle der Weiterveräußerung hat sich der Käufer das ihm zustehende bedingte Eigentum an der Ware seinen Abnehmern gegenüber vorzubehalten, bis diese den Kaufpreis voll bezahlt haben.
7.3 Alle Forderungen des Käufers aus Weiterverkauf der Vorbehaltsware tritt der Käufer hiermit schon jetzt an den Verlag zur Sicherheit ab. Der Verlag nimmt diese Abtretung an.
7.4 Nimmt der Käufer die aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen in ein mit einem Dritten bestehendes Kontokorrentverhältnis auf, so gilt nach erfolgter Saldierung der einzelnen Kontokorrentforderungen der jeweils anerkannte periodische Saldo als an uns abgetreten. Das gleiche gilt bezüglich des mit Beendigung des Kontokorrentverhältnisses entstehenden Schlusssaldos, wenn der periodische Saldo seinerseits in das Kontokorrent eingestellt wird. Auch diese Abtretung nimmt BIOSLAVA GbR hiermit an. Werden Forderungen von BIOSLAVA GbR in ein mit dem Käufer bestehendes Kontokorrentverhältnis aufgenommen, so gilt der vereinbarte Eigentumsvorbehalt als Sicherung für die Saldoforderungen von BIOSLAVA GbR. Der Käufer ist verpflichtet, BIOSLAVA GbR Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware oder die Forderung aus Weiterverkauf unverzüglich mitzuteilen. BIOSLAVA GbR ist berechtigt, die Abtretungen offen zu legen und Forderungen selbst einzuziehen. Nach voller Bezahlung aller Forderungen an BIOSLAVA GbR aus der Geschäftsbeziehung geht das Eigentum an der Vorbehaltsware ohne Weiteres auf den Käufer über.
8 Preise / Angebote
8.1 Alle Bestellungen werden zu den Preisen ausgeführt, die bei Eingang der Bestellung bei BIOSLAVA GbR gültig sind.
8.2 Der Käufer verpflichtet sich, alle vom Verlag getroffenen Preisfestsetzungen für preisgebundene Verlagserzeugnisse einzuhalten. Zwischenhändler haben ihre Abnehmer entsprechend zu verpflichten. Bei Zuwiderhandlungen ist BIOSLAVA GbR berechtigt, die Weiterbelieferung einzustellen. Muss BIOSLAVA GbR bezweifeln, dass die festen Ladenpreise eingehalten werden, so ist er berechtigt, den Auftrag nicht anzunehmen und von einer Lieferung abzusehen.
8.3 Die Publikationen von BIOSLAVA GbR sowie die CDs und DVDs sowie Softe-und Hardware unterliegen nicht der Preisbindung. Für sie sind unverbindlich empfohlene Preise angegeben. Die auf der Rechnung angegebenen Preise sind verbindlich. Hat die BIOSLAVA GbR vor Auftragseingang Preisänderungen bekannt gegeben, gelten die neuen Preise.
8.4 Versandkosten werden zusätzlich in Rechnung gestellt.
8.5 Es gelten unsere üblichen Rabattstaffeln.
8.6 Angebote
In den Angeboten sind Zusatzkosten wie Support und Supportverträge sowie Server und Domain bzw. Lizenzkosten nicht enthalten. Auch Folgekosten in Entwicklung und Updates der Software sind nicht im Angebot enthalten.
9 Zahlung
Die Bezahlung ist bei Erhalt der Rechnung bzw. bei Online Bestätigung fällig, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Zahlungen in fremden Währungen werden unter Berücksichtigung des aktuellen Wechselkurses entgegengenommen. Barzahlungsrabatt wird nicht gewährt. Schecks werden nicht entgegengenommen. Die Bezahlung gilt erst nach vorbehaltloser Gutschrift des Betrages als erfolgt. Bankgebühren und Bankspesen sind direkt vom Käufer zu zahlen.
10 Zahlungsverzug
Im Falle eines Zahlungsverzuges sind die gesamten zum Zeitpunkt des Eintritts des Verzuges noch offenen eventuellen weiteren Forderungen von BIOSLAVA GbR sofort fällig. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Käufer mit der Zahlung in Verzug kommt. BIOSLAVA GbR kann Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe auf die Gesamtforderung ab Eintritt des Verzuges berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt unberührt. BIOSLAVA GbR ist berechtigt, einen säumigen Käufer von der Weiterbelieferung auszuschließen und aus sonstigen, für ihn wesentlichen Gründen, bestehende Geschäftsverbindungen zu lösen.
11 Remissionsrecht
Ein Remissionsrecht besteht nicht. Ohne schriftliches Einverständnis von BIOSLAVA GbR werden keine Rücksendungen akzeptiert. Der Käufer trägt sämtliche Kosten und das Risiko der Rücksendung. Bei Rücksendungen behält sich die BIOSLAVA GbR eine angemessene Bearbeitungsgebühr oder einen Malus bei beschädigter Ware vor.
12 Lieferadressen
Der Verlag verpflichtet sich, diese Angaben unter Beachtung datenschutzrechtlicher Vorschriften nur für verlagsinterne Zwecke zu verwenden.
13 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Zahlungsverpflichtungen des Käufers ist der Sitz der Firma BIOSLAVA GbR. Gerichtsstand für beide Teile ist das für den Sitz der Firma BIOSLAVA GbR zuständige Amtsgericht.
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht nach Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 + 2 EGBGB
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt vierzehn Tage ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
- An dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware, im Rahmen einer einheitlichen Bestellung und die getrennt geliefert wurden in Besitz genommen haben bzw. hat.
- An dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Bioslava GbR
Holzhof 10
76768 Berg
Mail: info@bioslava.de
-mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das hinterlegte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Von der Rückgabe ausgeschlossen sind ( bei Plantafit + Plantabell ):
1. Nahrungsergänzungs- und Lebensmittel welche nicht mehr versiegelt sind. Ernährungsprodukte können nur original verpackt, verschlossen und versiegelt zurückgenommen werden. Ansonsten sind sie aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht mehr verkehrsfähig.
2. Waren, welche eine Kühl- oder Gefrierkette einhalten müssen, die schnell verderben können oder deren Verfalldatum schnell überschritten würde, sind grundsätzlich von der Rückgabe ausgeschlossen.
3. Waren, wenn diese nach der Lieferung untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
4. Mitgliedsanträge +- Software
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotenen, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf diese Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, Ihnen wurde ausdrücklich etwas anders vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.
Verpacken sie die Ware zum Schutz in den originalen Versandkarton oder einen anderen stabilen Umkarton. Wenn möglich legen sie eine Kopie der Rechnung oder der Bestellbestätigung bei.
Legen Sie auch bitte ein komplett ausgefülltes Formular der Widerrufsbelehrung dazu. DANKE:
Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Wir müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zu Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung.